Markenrecht

Markenrecht

Sie wollen einen Firmennamen bzw. Produktnamen in Deutschland, in Europa oder international schützen lassen?

Sie planen hohe Marketingaufwendungen für einen Namen oder für ein Logo und wünschen eine Einschätzung zur Schutzfähigkeit des Zeichens?

Sie wollen der Marke eines Wettbewerbers widersprechen oder einen Löschungsantrag stellen?

Sie wollen gegen Produktpiraterie vorgehen?

Sie wollen sich gegen eine vermeintliche Markenverletzung verteidigen?

Sie sind nicht sicher, ob und wo Markenschutz erforderlich ist? Wir beraten Sie zu den Kosten und Nutzen einer Marke.

Alle Zeichen, also Namen, Logos, Töne und Formen, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, können Sie als Marke anmelden. Markenanmeldungen können aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Bildern, Logos, 3D-Objekten oder aus akustischen Signalen bzw. Geräuschen bestehen. Im Rahmen der Markenanmeldung können Sie diese Besonderheiten im Markenschutz vor dem Wettbewerb schützen lassen.


Markenanmeldungen

Wir beraten Sie bezüglich des Markenrechts und bieten Ihnen eine komplette Betreuung von der Konzipierung einer Marke bis hin zur Eintragung der Marke vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), vor dem European Union Intellectual Property Office (EUIPO) oder vor dem World Intellectual Property Office (WIPO). Dabei beraten wir Sie zur Schutzfähigkeit von Marken und führen für Sie Recherchen nach Drittschutzrechten durch und arbeiten ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aus, das Ihnen möglichst breiten Schutz für Ihr Zeichen und Ihre Produkte gewährleistet.

Für eine Markenanmeldung stehen Ihnen die verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Firmennamen bzw. Firmenlogos lassen sich durch Wortmarken bzw. Bildmarken schützen. Durch moderne Markenformen wie Hörmarken, Farbmarken, 3D-Marken, Positionsmarken oder Bewegungsmarken lassen sich auch andere Produktmerkmale oder Elemente mit einem hohen Wiedererkennungswert für Ihr Unternehmen schützen.

Markenstrategie

Für Ihr Unternehmen erarbeiten wir eine Markenstrategie, die optimal abgestimmt ist auf andere Schutzrechtsstrategien, z.B. Patentstrategien und Designstrategien. Dabei verfolgen wir das Ziel, für Ihre Produktpalette einen möglichst umfassenden Schutzbereich zu erlangen.

Als unbefristetes Schutzrecht ist die Marke ein besonders mächtiges Tool einer Schutzrechtsstrategie. Dabei können wir auch auf nicht konventionelle Markenformen, wie 3D-Marken, Bewegungsmarken, Farbmarken, Positionsmarken oder Hörmarken und Geräuschmarken zurückgreifen, die häufig einen breiteren Schutz gewähren als die klassische Wortmarke oder Bildmarke.

Markenrecherchen

Das Patentamt überprüft im Zuge der Markenanmeldung nicht, ob Ihr Name oder Ihr Logo in identischer oder ähnlicher Form bereits geschützt ist. Das bedeutet, dass Sie trotz Ihrer eingetragenen Marke eine andere Marke verletzen können.

Somit sollten Sie, bevor Sie ein Logo oder einen Namen schützen lassen, eine Recherche nach geschützten Namen oder Logos durchführen. Andernfalls kann es nach der Markeneintragung passieren, dass andere Markeninhaber Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung erheben und die Löschung Ihrer Markenanmeldung beantragen. Weitaus ärgerlicher ist es, wenn Sie nach einer Markenanmeldung eine kostspielige Abmahnung aufgrund einer Markenverletzung erhalten.

Bevor Sie umfangreich in Marketingmaßnahmen investieren, empfehlen wir die Überprüfung der Schutzfähigkeit der verwendeten Zeichen sowie eine Markenrecherche nach geschützten Zeichen Dritter. Auf diese Weise haben Sie die Möglichkeit Ihre Wunschmarke vor der Veröffentlichung an die Schutzvoraussetzungen anzupassen, sofern dies erforderlich ist, denn nachdem Kunden Ihren Werbeauftritt wahrgenommen haben, lässt dieser sich oft nicht ohne Weiteres ändern.

Kosten einer Markenanmeldung

Die Amtsgebühren für eine Markenanmeldung variieren in Abhängigkeit der Länder, in denen ein Zeichen oder ein Name geschützt werden soll sowie in Abhägikeit der verschiedenen Waren oder Dienstleistungen, die Sie mit einem Firmennamen schützen wollen. Eine  deutsche Markenanmeldung kostet ab 290 EUR. Eine EU-weite Markenanmeldung kostet ab 850 EUR.

Wir beraten Sie, wo Sie Ihre Marke schützen sollten - individuell nach Ihrem Budget und nach Ihrer Marktsituation. Außerdem lassen sich Kosten sparen, wenn Sie die Marke elektronisch anmelden.

Als klein- oder mittelständisches Unternehmen (KMU) beraten wir Sie auch zu Fördermöglichkeiten.

Streitsachen

Wir vertreten Sie auch in Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren und Verletzungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO), dem Bundespatentgericht (BPatG) und den Landgerichten gegen Markenrechte Dritter.

In-House Seminare für Marketing-Experten

Für Marketing-Experten bieten wir Schulungen zum Markenrecht, besonders zur Schutzfähigkeit von Namen, Logos, Geräuschen oder Formen, wie z.B. die 3D-Marke, und zur Markenstrategie im Verhältnis mit Ihren Wettbewerbern.
Marke Traunstein, Marke Rosenheim, Marke Wasserburg, Marke Burghausen, Marke Reichenhall, Marke Freilassing

Strategien  


Vermeiden Sie Widersprüche gegen Ihre Marken

Besonders bei EU-Markenanmeldungen sind Widersprüche durch Dritte nicht auszuschließen. Für Sie birgt ein Widerspruch ein zusätzliches Risiko, die Marke zumindest teilweise zu verlieren. Wussten Sie, dass Sie die Hürde für einen Widerspruch durch Ausländer deutlich erhöhen können, indem Sie die Verfahrenssprache "Deutsch" wählen? Dies erfordert allerdings einen kleinen Trick, nämlich die Marke in einer Sprache anzumelden, die nicht Amtssprache (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch) des EU IPO ist.

Benutzung der Marke

Der Schutzbereich einer Marke lebt von der Benutzung der Marke. Wir empfehlen Ihnen deshalb, Ihre Marke in der registrierten Form zu benutzen und Werbemaßnahmen und Marketingaufwendungen zu dokumentieren. Wenn Sie mehrere ähnliche Marken schaffen möchten, empfiehlt sich oft eine Markenserie mit einem Stammbestandteil und mehreren Serienelementen.

Wiedererkennungswert von Produkten

Produktpiraten ahmen Ihr Produkt nicht immer in identischer Form nach. Imitate werden von den Abnehmern oft mit einem bekannten Unternehmen in Verbindung gebracht oder beuten den guten Ruf eines bekannten Produkts aus, jedoch liegt dennoch keine Markenverletzung vor. Um dies zu verhindern, können Sie Ihre Produkte markant und typisch für Ihr Unternehmen gestalten und diese Erscheinungsform neben dem Produktnamen durch 3D-Marken, Positionsmarken oder Farbmarken schützen. Im Ernstfall haben Sie so mehr Möglichkeiten, um aus einer Markenverletzung vorzugehen.

Warenklassen / Dienstleistungsklassen

Markenanmeldungen müssen ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis enthalten. In diesem legt der Anmelder fest, für welche Produkte seine Marke geschützt werden soll. Dabei können Sie auf Waren und Dienstleistungen aus 45 verschiedenen Klassen (Nizza-Klassen) zurückgreifen. Es ist jedoch wichtig, nicht nur Waren und Dienstleistungen anzugeben, die Sie selbst anbieten, sondern auch Waren und Dienstleistungen, die mit Ihrem Angebot verwandt oder ähnlich sind.

Share by: